Versammlungsverbote 2024
31. Januar 2024. Mit zwei Volksinitiativen zu Krankenkassenprämien und der Volksabstimmung gegen den Energie-Pauschal-Verordnung, das Volk. Ungefähr am 17. April 2024. Welche Ereignisse stehen an? Hier erhalten Sie einen Überblick über das laufende Jahr und die kommenden Sitzungstermine. Entfalte alles; 3. M. Im Detail. Übersicht über die aktuellen Abstimmungsvorschläge und die wichtigsten Ergebnisse.5. Dez. 2022. Rechtsanwalt Claudio Kahnt zeigt Ihnen, was Sie wissen müssen und eine Checkliste in Betriebsrat und Mitbestimmung 12 2022. Im Gegensatz zu den Regeln für Betriebsratssitzungen gibt es derzeit keine dauerhafte Regelung, die die Durchführung von Betriebsversammlungen erlaubt virtuell.8. Feb. 2022. Cottbus dpa bb – Das Verwaltungsgericht Cottbus hat ein präventives Verbot unangekündigter Versammlungen für das Land Brandenburg genehmigt – t. 31.01.2022. Der Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht sind grundsätzlich die tatsächlichen Feststellungen und Sachverhaltswürdigungen der angegriffenen Entscheidungen zugrunde zu legen.29. Apr. 2024. Durch die Corona-Krise hat sich die Rechtslage rund um Online-Hauptversammlungen verändert. Während bisher nur Präsenzveranstaltungen möglich waren, hat der Bundestag die Tür für virtuelle und hybride Sitzungen weit geöffnet. In unserem Ratgeber zeigen wir alle rechtlichen Neuerungen, die auch für Ihre 11 gelten. Der Kaminofen sorgt bei weitem nicht dafür, dass der Holzofen oder das Brennholz im Allgemeinen außer Betrieb ist. Wir haben alle Details für Sie zusammengestellt.