schutzalter kinder bundestag 2024
21. Einen Vorschlag erarbeiten will die Bundesregierung nach eigenem Bekunden, um sicherzustellen, dass Tageszeitungen „regelm ig am Erscheinungstag“ bei den Abonnenten sind. F r w chentlich erscheinende Presseerzeugnisse sei Tagesaktualit t hingegen „nicht in gleichem Ma e relevant“. hau bal 21.02. 202431. Wer schweigt, mache sich mitschuldig. Mit diesen Worten hat die Holocaust- berlebende Eva Szepesi am Mittwoch, 31. angesichts der j ngsten Zunahme judenfeindlicher Vorf lle in Deutschland zu mehr Engagement im Kampf gegen Antisemitismus und Menschenhass aufgerufen. In der Gedenkstunde des, 25. f hrung eines natio. nalen Veteranenentages. Der Bundestag hat beschlossen. Juni zum j hrlichen nationalen Veteranentag zu erkl ren, um den Einsatz und den Dienst aktiver und ehemaliger Soldaten der Bundeswehr zu w rdigen. Einen entsprechenden Antrag der Fraktionen von SPD, CDU CSU, B Die, 2. Herzlich Willkommen auf den Internetseiten des Petitionsausschusses des deutschen Bundestages. Jedermann hat die M glichkeit, Bitten oder Beschwerden an den Deutschen Bundestag zu richten. Um direkt zu entsprechenden Bereichen zu springen verwenden Sie die Sprungmarken wie folgt: Direkt zur Eingangsseite. Direkt zum Anfang, 22. Bundestag beschlie t Reform der Kinder - und Jugendhilfe. Kinderheime sollen k nftig einer strengeren Aufsicht und Kontrolle unterstehen. Verbesserungen gibt es auch f r die Teilhabe von. 6. Familien-Staatssekret r Leh mann: 7, Euro f r Kindergrundsicherung. Der Parlamentarische Staatssekret r im Bundesministerium f r Familie, Senioren, Frauen und Jugend BMFSFJ, Sven Lehmann B Die Gr nen, rechnet mit j hrlichen Ausgaben in H he, Euro f r die geplante, 17. Bei einer Anh rung zum Thema Kinder - und Jugendreisen im Tourismusausschuss am Mittwoch, 17. haben die sechs geladenen Sachverst ndigen deutlich gemacht, dass es mehr finanzieller Unterst tzung des Bundes bedarf, um die Klassenfahrten, Ausfl ge und Studienfahrten f r alle Kinder und, 11. Berlin: hib HAU Der Petitionsausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwochmorgen mehrere Petitionen behandelt, die eine Verankerung der Rechte von Kindern und Jugendlichen im Grundgesetz zum Thema haben. Mit den Stimmen aller Fraktionen - mit Ausnahme der AfD-Fraktion - verabschiedete der Ausschuss die, 25. P dophiler Straft ter legt Petition im Bundestag ein, um Schutzalter von Kindern f r Sex runterzusetzen. und hat Erfolg Es ist unfassbar:Der vorbestrafte P. 13. Der Bundestag hat am Donnerstag, 25.M, einen Gesetzentwurf der Bundesregierung „zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung“ angenommen.Der Entwurf wurde in einer vom Ausschuss ge nderten Fassung mit den Stimmen von CDU CSU und SPD gegen die Stimmen der AfD bei Stimmenthaltung der, 30. Die gesammelten roten H nde - sind zusammengekommen - leitet die Kinderkommission an die UN-Sonderbeauftragte f r Kinder und bewaffnete Konflikte Virginia Gamba als Signal des Deutschen Bundestages gegen den Einsatz von Kindersoldaten weiter. ll 13.02. 2024 Wie ein mahnendes Stopp-Schild lenkt das, 18. beschlossen. Berlin: hib SCR Der Bund kann in diesem Jahr Ausgaben in H he, Euro t tigen. Die Nettokreditaufnahme soll, Euro liegen und damit im Rahmen der Schuldenbremse des Grundgesetzes. Das hat der Haushaltsausschuss am Donnerstagabend nach, 5, 21. Abgesetzt: Grund ge setz nderung zum Schutz der sexuellen Identit t. Von der Tagesordnung am Freitag, 21. abgesetzt hat der Bundestag die Abstimmung ber einen Gesetzentwurf zur nderung des Grundgesetzes, den die Fraktionen von FDP, Die Linke und B Die Gr nen gemeinsam eingebracht haben.2. Der Bundestag hat am Freitag, 2. Februar, den beschlossen. Namentlich wurde das, Ja-Stimmen Nein-Stimmen verabschiedet. Dar ber hinaus wurde das zweite mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen gegen die, 21. BMF-Rundschreiben zum Kinder- und Jugendplan des Bundes KJP, Personalkostenf BMF-Rundschreiben zum Kinder- und ,