Endgültige Abstimmungen 2024
2. Februar 2024. Lange haben die Parlamentarier um den Haushalt gestritten, nun wurde er im Bundestag verabschiedet. Für den 20. Dezember 2023 sind milliardenschwere Ausgaben und neue Schulden geplant. Weihnachtsferien nach einer bahnbrechenden Entscheidung im Gesundheitswesen. Weihnachtsferien nach einer bahnbrechenden Entscheidung im Gesundheitssystem. Die endgültigen Abstimmungen im Parlament brachten. 17. Frühjahrssitzung – Schlussabstimmungen in beiden Kammern. 16. Der Slogan „A plus for Peace“ für einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat für die. Der 31. Januar 2024 wird ein arbeitsreicher Abstimmungssonntag sein. Auch die Initiative „Stoppt die Impfpflicht“ kommt. Juni zur Abstimmung. Bild: Schlussstein. Dies kann mit vier wichtigen Vorschlägen geschehen. 22.11.2023. Aufgrund des Karlsruher Haushaltsbeschlusses verschiebt die Ampel-Koalition die Entscheidung über den Bundeshaushalt. Über den Haushalt wird im Bundestag in der kommenden Sitzungswoche nicht abgestimmt. 23. Februar 2024. Bundestag stimmt Kompromiss zum Wachstumschancengesetz zu. Nach intensiven politischen Auseinandersetzungen zwischen Bund und Ländern hat der Bundestag am Freitag, den 23., das sogenannte Wachstumschancengesetz ohne Klimaschutz-Investitionsprämie beschlossen. Abstimmung in namentlicher Abstimmung am 16. November 2023. Endgültige Abstimmungen über den Haushalt. November. Über dieses und jenes wird ab Dienstagnachmittag debattiert – vorausgesetzt, der Haushaltsausschuss bekommt grünes Licht. Kapitel für Kapitel diskutieren die Abgeordneten die Kernpunkte des,