Schränke 2024
28. Februar 2024. Anfang März das Bundeskabinett. BAf-Änderungsgesetz verabschiedet. Die Reform greift wesentliche Punkte des Koalitionsvertrags auf. Was sich durch den nächsten Schritt der BAfG-Reform ändert, lesen Sie in unseren FAQ.30. Aug. 2023. Das ist das Ziel der Gesetzesvorhaben von Gesundheitsminister Karl Lauterbach, die das Bundeskabinett auf den Weg gebracht hat. Mittlerweile soll das E-Rezept zum Standard und für Praxen werden. 7. Februar 2024. Bessere Durchsetzung des Datenschutzrechts und Rechtssicherheit beim Scoring. 02. 2024. Bundeskabinett stimmt Entwurf zur Novelle des Bundesdatenschutzgesetzes zu. Quelle: Stefan J. Müller. Das Bundeskabinett hat heute dem von Bundesinnenministerin Nancy Faeser vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zugestimmt. 6. Februar 2024. Bericht von der Kabinettssitzung. 6. 1. Bayern stellt die Weichen für eine sichere Energieversorgung der Zukunft und setzt den Masterplan Kernfusion um, einen einzigartigen Ausgangspunkt für das Fusionsökosystem im Freistaat. 2.11. Jan. 2024. Die neue Landesregierung nimmt Gestalt an. Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) treibt den Wechsel in der Landesregierung voran. Wie der hr am Donnerstag aus CDU-Kreisen erfuhr, wird das der Fall sein.